Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für die Nutzung der Plattform exponde.com (nachfolgend „exponde" oder „Plattform"). Betreiber der Plattform ist die pixelquadrat GmbH (nachfolgend „Betreiber"; Anbieterangaben siehe Impressum). Die AGB gelten für alle Nutzer der Plattform, unabhängig davon, ob die Nutzung im Rahmen eines kostenlosen oder eines kostenpflichtigen Angebots erfolgt.
2. Vertragsgegenstand
exponde ist ein Unternehmensverzeichnis für den deutschsprachigen Raum, auf dem Unternehmen ein verifiziertes Profil anlegen können. Nutzer können Unternehmensprofile anlegen, pflegen und veröffentlichen sowie weitere Funktionen der Plattform (z.B. QR-Codes, digitale Visitenkarten) nutzen. Umfang und Ausgestaltung der verfügbaren Funktionen richten sich nach dem jeweils gewählten Nutzungsmodell (z.B. kostenlos oder kostenpflichtig) und können sich ändern.
3. Registrierung und Nutzerkonto
Die Nutzung bestimmter Funktionen setzt eine Registrierung voraus. Bei der Registrierung sind wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer ist für alle Aktivitäten verantwortlich, die unter Verwendung seines Kontos vorgenommen werden, soweit er diese zu vertreten hat.
4. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich zu dem vorgesehenen Zweck – der Darstellung und Pflege verifizierter Unternehmensinformationen sowie der Nutzung der damit verbundenen Funktionen – zu verwenden. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer,
- keine Inhalte hochzuladen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten, die gegen geltendes Recht verstoßen, insbesondere keine pornografischen, gewaltverherrlichenden, diskriminierenden oder sonst nicht jugendfreien Inhalte,
- keine Inhalte einzustellen, an denen der Nutzer nicht über die erforderlichen Rechte verfügt (Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte Dritter),
- die Plattform, ihre Infrastruktur oder die Systeme anderer Nutzer nicht anzugreifen, zu stören oder deren Sicherheit zu umgehen – dies umfasst insbesondere den Einsatz von Schadsoftware, automatisierten Zugriffen (z.B. Scraping, Bots) außerhalb offiziell bereitgestellter Schnittstellen sowie Versuche, unautorisierten Zugriff auf Konten, Daten oder Systeme zu erlangen,
- keine falschen oder irreführenden Unternehmensangaben zu machen, die dem Verifizierungszweck der Plattform zuwiderlaufen,
- die Plattform nicht zum Versand unerwünschter Werbung (Spam) oder zu sonstigen missbräuchlichen Zwecken zu nutzen.
Bei Verstößen gegen diese Pflichten ist der Betreiber berechtigt, Inhalte zu entfernen, Konten zu sperren oder vom Vertrag zurückzutreten, unbeschadet weitergehender Ansprüche.
5. Verfügbarkeit
Der Betreiber ist bemüht, die Plattform mit einer hohen Verfügbarkeit zu betreiben. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht; Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Betreibers können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
6. Haftung
Der Betreiber haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf; in diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
7. Nutzerinhalte
Für von Nutzern eingestellte Inhalte (z.B. Unternehmensbeschreibungen, Bilder) ist der jeweilige Nutzer verantwortlich. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von Nutzerinhalten, prüft diese jedoch im Rahmen des Verifizierungsprozesses nach eigenem Ermessen.
8. Laufzeit und Kündigung
Nutzer können ihr Konto innerhalb der jeweiligen Vertragslaufzeit jederzeit über die Kontoeinstellungen oder durch Kontaktaufnahme kündigen. Der Betreiber kann Nutzungsverhältnisse bei Verstößen gegen diese AGB oder aus wichtigem Grund fristlos, im Übrigen mit angemessener Frist kündigen. Laufzeit und Kündigungsfristen richten sich nach den beim jeweiligen Nutzungsmodell angegebenen Bedingungen und ergeben sich aus dem jeweiligen Bestellprozess.
9. Änderung der AGB
Der Betreiber behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen oder zur Weiterentwicklung der Plattform erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen werden registrierte Nutzer in geeigneter Form informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen; hierauf wird in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.